Häufig sieht man ein Produkt in der Werbung und denkt sich: „Das muss ich haben“. Doch was macht mann wenn das jeweilige Produkt einem am Ende doch nicht gefällt? Kann man es einfach so zurück geben? Bzw. wie funktioniert das Widerrufsrecht eigentlich? Muss der Verkäufer Produkte zurück nehmen?
Das Widerrufsrecht- Fakten, Irrtümer, Anwendung
- Das Widerrufsrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt und festgelegt. Es berechtigt den Käufer einer Ware dazu, diese innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums zurückgeben zu können und eine Erstattung zu erhalten.
- Es ist bekanntlich so, dass geschlossene Verträge für beide Seiten verbindlich sind. Das Widerrufsrecht kann dann zur Anwendung kommen, wenn es für bestimmte Verträge gesetzlich vorgesehen ist, z.B. Fernabsatzverträge, Ratenlieferungsverträge und Haustürgeschäfte.
- Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher, also für sogenannte natürliche Personen, juristische Personen sind somit nicht in das Widerrufsrecht einbezogen. Das heißt, das Rechtsgeschäft, beispielsweise ein Kaufvertrag, darf keiner gewerblichen beruflichen Tätigkeit zugeschrieben werden, damit das Widerrufsrecht Anwendung finden kann.
- Es handelt sich um einen sogenannten Verbraucherschutz und das Recht des Verbrauchers, die gekaufte Ware zu prüfen und in Augenschein zu nehmen.
Wie und in welcher Form kann ein Verbraucher widerrufen?
- Wichtig ist, dass der Widerruf gültig ist, wenn er vom Käufer getätigt wird. Hierzu ist zu beachten, dass eine bestimmte Frist für diesen Widerruf vorgegeben ist.
- Im Regelfall klären Händler und Verkäufer vorab den Verbraucher über das Widerrufsrecht auf bzw. sind dazu verpflichtet! Der Widerruf bedarf der Textform oder aber Rücksendung der Ware an den Händler.
- Bei einem Widerruf in Textform ist zu beachten, dass der Kunde einen Nachweis über den in der Widerrufszeit getätigten Widerruf haben sollte. Dies kann zum Beispiel gewährleistet werden, wenn der Widerruf via Einschreiben an den Handelspartner verschickt wird. Dann kann der Händler nicht im Nachhinein sagen, er habe den Widerruf nicht erhalten.
- Wenn die Ware direkt zurückgesendet wird, ist es immer empfehlenswert, versicherten Versand zu wählen. Hier ist die Sendungsverfolgung möglich, ein Verlust würde nachvollziehbar aufgespürt werden und somit ist hier der Kunde wiederum auf der sicheren Seite.
- Ein telefonischer Widerruf ist ungültig, da ein Widerruf der Textform oder Rücksendung der Ware bedarf. Es kann also telefonisch nur um Fakten der wirksamen Durchführung gehen und weitere Einzelheiten mit dem Händler klären.
- Die Textform des Widerrufs muss keine bestimmten Formulierungen oder Ähnliches aufweisen, es muss lediglich deutlich werden, dass der Käufer nicht mehr an dem Fortbestehen des eingegangenen Vertrages interessiert ist.
- Eine weitere Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich.
Wie lange kann ein Verbraucher widerrufen?
- Die reguläre Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, grundsätzlich nach Warenerhalt.
- Vor Vertragsabschluss muss dem Käufer das Widerrufsrecht bzw. die Widerrufsbelehrung dargelegt worden sein.
- Eine Besonderheit gilt für automatisch geschlossene Verträge (z.B. ebay), hier darf die Widerrufsbelehrung auch direkt nach dem Vertragsabschluss erfolgen. Viele Händler greifen dem aber vorweg und schreiben die Widerrufsbelehrung bereits unter das Angebot.
- Ist der Fristbeginn für einen gültigen Widerruf streitig, so liegt die Beweislast auf Seiten des Unternehmers und betrifft somit nicht den Verbraucher.
Habe ich auch in lokalen Geschäften das Recht auf Widerruf?
- In lokalen Geschäften besteht kein Recht auf Widerruf, da die Ware durch den Käufer vorher gesichtet und geprüft werden konnte. Das heißt, das Kaufgeschäft ist komplett abgeschlossen.
- Jedoch bieten viele ansässige Händler ein sogenanntes Rückgaberecht an, wozu diese aber nicht verpflichtet sind, im Gegensatz zum Widerrufsrecht, hier ist genau geregelt, welche Geschäftsformen den Händler dazu verpflichten ein Widerrufsrecht anzubieten.
- Das heißt insgesamt, dass der Verbraucher oftmals die gekaufte Ware zurückgeben kann, es sich jedoch nicht um sein erstreitbares Recht handelt, sondern um ein aus Kulanz eingeräumtes Recht für den Käufer.
Widerrufsrecht bei personalisierten oder geöffneten Produkten
- Vom Kunden personalisierte Bestellungen sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Dies gilt zum Beispiel für gravierte oder bedruckte Waren.
- Es ist dem Händler nicht möglich, Ware vom Widerruf auszuschließen oder auf einen Teilschadenersatz zu bestehen, wenn der Kunde die Verpackung öffnet und die Ware zum Prüfen in Gebrauch nimmt.
- Die ursprüngliche Regelung sah das so vor, dies ist jedoch zum Vorteil des Verbrauchers geändert worden.
- Eine generelle Wertersatzpflicht ist unzulässig, jedoch hat der Händler durchaus im Einzelfall das Recht, auf eine Wertersatzpflicht zu bestehen, wenn nachweislich die Ware nicht nur getestet wurde und eine deutliche Wertminderung hierdurch entstanden ist.
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